Zur Erstellung von rechtsverbindlichen Allgemeinen Bedingungen für Newsletters sind einige Hinweise zu berücksichtigen, die im folgenden Muster-AGB-Newsletter für Sie zum Herunterladen bereitstehen. Rundschreiben sind heute eines der beliebtesten Werbemittel im Netz oder in Online-Medien. Hierbei sind so genannte Telemedien-Dienste, für die gemäß 5 TMG ein jeweils gültiges Impressum mit Namen, Adresse und E-Mail-Adresse sowie rechtsverbindliche AGB für Newsletters erforderlich ist.
Zusätzlich zu diesen Hinweisen sollten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen immer angeben, wer den Rundbrief anbietet und wo und wie der Nutzer ihn kündigen kann. Außerdem ist zu beachten, dass der Versand von Newslettern immer nach Genehmigung durch den Konsumenten oder Endverbraucher erfolgen kann. Das gegenwärtige Muster ist nur als Orientierungs- und Formulierhilfe zu deuten.
Zur Nutzung des Newsletterservices müssen Sie sich auf dem auf der Website zur Verfügung gestellten Datenformular[Homepage-Name] anmelden und bei der ersten Anmeldung den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den datenschutzrechtlichen Bestimmungen zustimmen. 2. Nachdem Sie die Registrierungsdaten eingegeben und abgeschickt haben, bekommen Sie eine Bestätigungsmail für jeden von Ihnen gebuchten E-Mail. Nur wenn Sie auf die in der Bestätigungs-E-Mail genannte WWW-Adresse zugreifen, werden Sie den angemeldeten Rundbrief bekommen (sog. Double-Opt-In-Verfahren).
Diese Vorgehensweise gewährleistet, dass sich niemand für unseren Newsletter-Service einträgt. Das Abonnieren des Newsletters[Name der Homepage] ist kostenlos. Das Rundschreiben von[Homepage-Name] wird je nach verfügbarer Menge zur Verfügung gestellt. Die[ Bezeichnung der Homepage] ist dazu befugt, den Newsletter-Service ohne vorherige Ankündigung auszusetzen.
Den Newsletter-Service können Sie auch von Dritten Ihrer Wahl beziehen. Ein Anspruch auf das Abonnement des Newsletter, der Veröffentlichungen und deren Verwendung entsteht nicht. Ändert [Name der Homepage] diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzvorschriften, was zu jeder Zeit vertretbar ist, wird[Name der Homepage] den Benutzer über die für ihn geltende Veränderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzvorschriften informieren.
Der[ Namen der Homepage] ist auch dazu befugt, seinen Dienst zu beschränken, zu ergänzen oder zu abändern. Solche Veränderungen können vor allem dann eintreten, wenn - vor allem außerhalb des Verantwortungsbereichs von[Name der Homepage] - die technische, rechtliche oder kommerzielle Rahmenbedingung für die Benutzung des Internet und für[Name der Homepage] die vertraglichen Leistungen erheblich schwieriger werden oder nicht mehr zeitgemäß sind.
Dann wird[ Homepage-Name] die Benutzer unterrichten. Homepage ] stellt die Inhalte des Newsletterservice mit größtmöglicher Vorsicht zusammen, garantiert aber nicht dessen Korrektheit, Vollzähligkeit und Aktualisierung (auch nicht gegenüber Dritten). Der[ Bezeichnung der Homepage] ist nicht verantwortlich und gibt keine Garantie für ein fehlerfreies Abonnement eines[Name der Homepage] Newsletters, da[Name der Homepage] keinen Einfluß auf die technische Beschaffenheit des Internet und die sonstigen Anforderungen für den Versand des Newsletters hat.
Ebenfalls für Beeinträchtigungen oder Beschädigungen, die durch Mängel oder die Störung des Computers des Benutzers oder der Kommunikationsverbindungen vom Benutzer zum Bediener von[Name der Homepage]. de,[Name der Homepage] übernehmen keine Gewährleistung. Der[ Namen der Homepage] ist nicht für die Korrektheit, Vollzähligkeit, Zuverlässigkeit und Aktualiät sowie für die Verwendbarkeit der aufgerufenen Inhalte für den Benutzer impliziert.
Für Sach- und Vermögensschäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von Pflichten durch[Name der Homepage], ihre rechtlichen Vertretungen und Verrichtungsgehilfen basieren, ist die Schadensersatzhaftung auf den voraussehbaren, vertragsgemäßen, unmittelbaren Havarie-Schaden begrenzt. Für alle Konsequenzen und Schäden, die sich aus der missbräuchlichen oder rechtswidrigen Nutzung des Dienstes oder aus der Nichteinhaltung sonstiger wesentlicher vertraglicher Verpflichtungen des Nutzers ergeben, ist er verantwortlich.
Mit[ Bezeichnung der Homepage] kann der Benutzer des Newsletter-Dienstes regelmäßig per E-Mail informiert werden. Die Verwendung der urheberrechtlichen Inhalte, vor allem durch Kopieren oder Verbreiten, auch in elektronische Formen, sowie die Aufnahme in Datenbanksysteme oder Inter- oder Intranet ist ohne ausdrückliche Einwilligung von[ Namen der Homepage] nicht gestattet, soweit sich aus dem Urheberrecht nichts anderes ergeben sollte.
Sämtliche Rechte, vor allem die urheberrechtlich geschützten Nutzungs- und Nutzungsrechte an den bereitgestellten Inhalten, Texten, Fotos etc. liegen ausschliesslich beim Nutzer[Name der Homepage]. Die Vervielfältigung (z.B. Ausdrucke des betreffenden Beitrags) darf nur zu privatem Gebrauch oder zu eigenen Informationzwecken erfolgen.
Darüber hinaus darf der Benutzer die ihm übermittelten Inhalte ausschliesslich für seinen eigenen Bedarf verwenden. Sofern [Name der Homepage] in seinem Rundbrief Verweise auf fremde Webseiten im Netz gesetzt hat, deren Inhalte und Aktualisierungen nicht seinem Verantwortungsbereich unterworfen sind, gelten für alle diese Verweise: Der[ Namen der Homepage] hat keinen Einfluß auf die Darstellung und den Inhalt der Webseiten Dritter.
Deshalb distanziert er sich hiermit von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, auch wenn er im Rahmen des Newsletters einen Verweis auf diese externe Seite einrichtet. Der[ Bezeichnung der Homepage] verpflichten sich, die gesammelten, bearbeiteten und abgespeicherten Informationen nur innerhalb von[-] zu verwenden und nicht an externe Dritte weiterzuleiten, es sei denn, der Abonnent erklärt sich hiermit einverstanden oder es liegt eine rechtliche oder behördliche Anweisung vor.
Möchte ein Benutzer das Newsletter-Abo abbestellen, werden alle über diesen Benutzer unter[Name der Homepage] gespeicherte Angaben innerhalb von drei Monate nach Freischaltung des Benutzerkontos unter[Name der Homepage] oder nach Abschluss und Bearbeitung aller bestehender Rechtsbeziehungen entfernt. Rechtliche Hinweise zu den Vorlagen: Das kostenlose Muster ist ein unverbindlicher Auszug aus unserem Muster-WIKI (Hands-on-Templates).
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